Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Anbieter und Vertragspartner:
Ozan Orhan
Wettinerweg 9
30179 Hannover
E-Mail: ozanorhan60@icloud.com
(nachfolgend "Auftragnehmer")
§ 1 Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Erbringung von Dienstleistungen zwischen dem Auftragnehmer und seinen Kunden (nachfolgend "Auftraggeber"), insbesondere für Leistungen in den Bereichen Webdesign, Branding, Social Media Marketing, Funnel-Strategien, E-Commerce, SEO, Content-Erstellung, Print Design, Automation, KI-Lösungen sowie Kunden- und Bewerbergewinnung.
1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsgegenstand, Angebot und Vertragsschluss
2.1 Der Auftragnehmer erbringt die im jeweiligen Einzelvertrag bzw. im schriftlichen Angebot spezifizierten Dienstleistungen. Art und Umfang der Leistungen ergeben sich abschließend aus dem Angebot bzw. der Auftragsbestätigung des Auftragnehmers.
2.2 Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
2.3 Der Auftragnehmer ist berechtigt, sich zur Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten Dritter (Subunternehmer) zu bedienen. Er bleibt jedoch dem Auftraggeber gegenüber alleinverantwortlich.
§ 3 Leistungen und Leistungserbringung
3.1 Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen mit größtmöglicher Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen. Ein bestimmter Erfolg (z.B. bestimmtes Suchmaschinenranking, konkrete Umsatzsteigerung) wird nicht geschuldet, es sei denn, dies ist ausdrücklich schriftlich vereinbart.
3.2 Termine und Fristen für die Leistungserbringung sind nur verbindlich, wenn sie vom Auftragnehmer ausdrücklich schriftlich als verbindlich bestätigt wurden. Der Auftragnehmer kommt nicht in Verzug, solange die Verzögerung auf Umständen beruht, die der Auftraggeber zu vertreten hat (z.B. verspätete Mitwirkung).
3.3 Der Auftragnehmer ist zu Teilleistungen berechtigt, soweit dies für den Auftraggeber zumutbar ist.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
4.1 Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Auftragnehmer alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Daten, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen. Dies umfasst insbesondere Texte, Bilder, Logos, Zugangsdaten zu Systemen etc.
4.2 Der Auftraggeber stellt sicher, dass die von ihm bereitgestellten Inhalte frei von Rechten Dritter sind oder er über die erforderlichen Nutzungsrechte verfügt. Er stellt den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen einer Verletzung dieser Pflicht geltend gemacht werden.
4.3 Der Auftraggeber benennt einen verantwortlichen Ansprechpartner, der für Entscheidungen im Rahmen des Projekts zuständig ist.
4.4 Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht oder nicht rechtzeitig nach, so ist der Auftragnehmer berechtigt, die Leistungserbringung auszusetzen oder den Vertrag nach angemessener Fristsetzung zu kündigen. Entstandene Mehrkosten oder Schäden gehen zu Lasten des Auftraggebers.
§ 5 Abnahme (soweit werkvertragliche Elemente betroffen sind)
5.1 Soweit die Leistungen des Auftragnehmers werkvertraglichen Charakter haben (z.B. Erstellung einer Website), erfolgt nach Fertigstellung eine Abnahme durch den Auftraggeber.
5.2 Der Auftragnehmer wird dem Auftraggeber die Fertigstellung der Leistung anzeigen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Leistung innerhalb von 10 Werktagen zu prüfen und abzunehmen oder etwaige Mängel schriftlich zu rügen. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Rüge, gilt die Leistung als abgenommen.
5.3 Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.
§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen
6.1 Es gelten die im Angebot bzw. im Einzelvertrag vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich als Nettopreise. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer erhoben und ausgewiesen (Kleinunternehmerregelung).
6.2 Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen des Auftragnehmers innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
6.3 Der Auftragnehmer ist berechtigt, Abschlagszahlungen entsprechend dem Projektfortschritt zu verlangen, insbesondere bei längerfristigen Projekten. Details hierzu werden im Angebot/Einzelvertrag geregelt.
6.4 Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu fordern. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt unberührt.
§ 7 Nutzungsrechte
7.1 Sofern nicht anders vereinbart, räumt der Auftragnehmer dem Auftraggeber nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung die für den Vertragszweck erforderlichen, nicht ausschließlichen, zeitlich und räumlich unbeschränkten Nutzungsrechte an den erbrachten Arbeitsergebnissen (z.B. Designs, Softwarecode) ein.
7.2 Eine Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte oder eine Nutzung über den vereinbarten Vertragszweck hinaus bedarf der schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.
7.3 An Standardsoftware oder Open-Source-Komponenten, die im Rahmen der Leistungserbringung eingesetzt werden, gelten die jeweiligen Lizenzbedingungen dieser Komponenten.
7.4 Der Auftragnehmer ist berechtigt, die erbrachten Leistungen als Referenz zu verwenden und den Auftraggeber als Referenzkunden zu nennen, sofern der Auftraggeber dem nicht ausdrücklich widerspricht.
§ 8 Gewährleistung
8.1 Der Auftragnehmer leistet Gewähr für die vereinbarte Beschaffenheit der Leistungen. Bei Mängeln hat der Auftraggeber zunächst Anspruch auf Nacherfüllung (Beseitigung des Mangels oder Neuerstellung).
8.2 Schlägt die Nacherfüllung fehl oder ist sie für den Auftragnehmer unzumutbar, kann der Auftraggeber nach seiner Wahl mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatzansprüche bleiben unberührt und richten sich nach § 9 dieser AGB.
8.3 Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Abnahme bzw. Erbringung der Dienstleistung, sofern keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften eine längere Frist vorsehen.
8.4 Mängel sind dem Auftragnehmer unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich anzuzeigen.
§ 9 Haftung
9.1 Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Auftragnehmers beruhen.
9.2 Für sonstige Schäden haftet der Auftragnehmer nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten, d.h. Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
9.3 Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn, Datenverlust oder Betriebsunterbrechungen, ist im Falle leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
9.4 Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit eine Garantie übernommen wurde oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bestehen.
9.5 Der Auftragnehmer haftet nicht für die rechtliche Zulässigkeit der vom Auftraggeber gewünschten oder bereitgestellten Inhalte (z.B. Markenrechts-, Wettbewerbsrechts- oder Datenschutzverstöße). Der Auftraggeber ist für die Klärung dieser Aspekte selbst verantwortlich.
§ 10 Vertragslaufzeit und Kündigung
10.1 Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus dem jeweiligen Einzelvertrag oder Angebot. Dauerschuldverhältnisse (z.B. Wartungsverträge) können mit der im Einzelvertrag vereinbarten Frist gekündigt werden. Fehlt eine solche Vereinbarung, können sie mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden.
10.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiden Parteien unbenommen.
10.3 Jede Kündigung bedarf der Schriftform.
§ 11 Vertraulichkeit und Datenschutz
11.1 Beide Parteien verpflichten sich, alle ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten und nur für die vertraglich vereinbarten Zwecke zu verwenden.
11.2 Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers im Einklang mit den geltenden Datenschutzbestimmungen. Details hierzu sind in der separaten Datenschutzerklärung des Auftragnehmers geregelt, die auf der Website www.nozay.de/datenschutz einsehbar ist.
§ 12 Änderung der AGB
12.1 Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, diese AGB zu ändern. Änderungen werden dem Auftraggeber schriftlich oder per E-Mail bekannt gegeben.
12.2 Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb von vier Wochen nach Bekanntgabe schriftlich widerspricht. Auf diese Folge wird der Auftragnehmer bei der Bekanntgabe besonders hinweisen.
§ 13 Schlussbestimmungen
13.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
13.2 Erfüllungsort für alle Leistungen aus diesem Vertrag ist Hannover, Deutschland.
13.3 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Hannover, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
13.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Stand: $Juni 2025